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Negative Jahresbilanz zum Haushalt 2014 ::: Demonstration für mehr Bürgerbeteiligung in Erfurt ::: Renaturierung der Geratalaue ::: Umbau der Erfurter Straßenbahnen und Bussen auf neues Bordinformatiossystem abgeschlossen ::: Demo geht auch anders ::: USA-Gegner demonstrieren in Erfurt

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USA-Gegner demonstrierten in Erfurt

Vergangenen Samstag demonstrierten in Erfurt verschiedene Gruppen – mit verschiedensten Zielen.
Zum Einen waren da die patriotischen Europäer gegen die Amerikanisierung des Abendlandes, kurz „Pegada“, auf der anderen Seite demonstrierten unter Anderem Unterstützer verschiedener Parteien und religiöser Gruppen. Unter Anderem die Erfurter Grünen riefen zum Gegenprotest auf. Die zentralen Forderungen von „Pegada“ sind unter Anderem der Austritt Deutschlands aus der NATO, die Einstellung der Sanktionen gegen Russland und die Absetzung deutschen Regierung und ein Ende der Besatzung der BRD, die ihrer Meinung nach nie geendet hat. Nach Angaben der Polizei standen sich dabei etwa 1000 Menschen auf Seite der „Pegada“ und etwa 600 auf der Seite der Gegendemonstration auf dem Willy-Brand-Platz gegenüber. Demonstrationen müssen beim Bürgeramt angemeldet werden. Stadt-Pressesprecherin Inga Hettstedt erklärte die Prozedur im Interview mit Radio FREI:

„Wenn Privatpersonen, wie in diesem Fall, eine Demonstration anmelden, dann geben wir den Namen der Person prinzipiell aus Datenschutzgründen nicht heraus. Etwas Anderes ist das, wenn es eine Organisation ist. Von daher kann ich Ihnen da keinen konkreten Namen nennen. […] Vorweg interessant zu wissen ist, dass es diese eine angemeldete „Pegada“-Demonstration gab. Die wurde angemeldet mit 200 bis 500 Teilnehmern und hinzu kamen dann noch drei Anmeldungen von Gegendemonstrationen, die mit ungefähr 200 Teilnehmern im Vorfeld benannt waren. […] Es gab im Vorfeld so genannte Kooperationsgespräche. Die gab es sowohl mit den Anmeldern der „Pegada“-Demonstration, als auch mit dem Anmeldern der Gegendemonstration und in diesen Kooperationsgesprächen werden eben solche Details besprochen. 'Wo findet die Kundgebung statt? Wo kann gegebenenfalls, wenn das gewünscht ist dass man laufen möchte, Wo kann die Route lang gehen?' Und bei den Gegendemonstrationen war es tatsächlich so, dass ein Anmelder sich der Demonstration auf dem Domplatz angeschlossen hat, da war ja auch Eine und am Bahnhofsvorplatz war es wiederum ein anderer Anmelder.“

Nicht nur für Unbeteiligte bot sich zeitweise ein verwirrendes Bild. Auch die Polizei hatte zu Beginn Schwierigkeiten, beide Gruppen auseinander zu halten. Rechte hätten sich unter die Pegada-Demonstranten gemischt, auf der anderen Seite schwangen Antifa-Anhänger USA-Flaggen. Zeitweise standen sich beide Seiten gegenüber und riefen gemeinsam „Nazis raus“. Anwesend seien ebenfalls Anhänger der „Hooligans gegen Salafisten“, kurz „HoGeSa“ gewesen, berichten Zeugen im Internet.
Geplant war für die „Endgame“-Demo ein Marsch vom Hauptbahnhof über die Bahnhofstraße bis zum Domplatz. Dazu kam es allerdings nicht. Etwa 200 Gegendemonstranten versperrten durch eine Sitzblockade die Straße. Außer kleineren Rangeleien kam es zu keinen größeren Vorfällen. Polizei-Pressesprecher Dominique Schuh erläuterte die Geschehnisse in einem Interview:

„Am Samstag hatten sich zu Anfang ungefähr 500 Leute auf dem Willy-Brand-Platz versammelt. Eine richtige Differenzierung zwischen den einzelnen Gruppen war nicht wirklich möglich. Sie standen alle sehr vermischt. Es war ja auch ein sehr freies Motto, also das Motto ging ja von NATO-Austritt über Frieden mit Russland, das Freihandelsabkommen, Natur, Umwelt, sodass sich die verschiedensten Gruppen gefunden hatten. Es gab Gegendemonstranten auch mit auf dem Willy-Brand-Platz, welche dann mittels Trillerpfeifen und lauten Zwischenrufen ihre Meinung kund getan haben. Als der Demonstrationszug dann los gelaufen ist, hat sich das dann etwas klarer dargestellt. Wir gehen von etwa 1000 Teilnehmern der Aufzuges „Pegada“ aus und etwa 600 Gegenteilnehmer, wobei sich etwa 200 Teilnehmer der Gegenveranstaltung an den Blockadeaktionen beteiligt haben.“

Wegen der Straßenblockaden lief der Demonstrationszug eine andere Strecke. Auf dieser lieferten sich „Pegada“-Anhänger und Gegendemonstranten Wettrennen mit der Polizei. Auch wurde der Zug weiter mit Blockaden gestört.

„Es gab zwischenzeitlich immer mal Reibereien, wo auch die Polizei mit eingreifen musste. Wir haben dann auch schon auf dem Willy-Brand-Platz eine Trennung zwischen zwei rivalisierenden Gruppen gemacht, dass es dort nicht zu weiteren Ausschreitungen kommt. Bei den Blockadeaktionen wurde es dann teilweise sehr dynamisch, es wurde dann auch sehr viel gerannt. Es gab zwar kleinere Auseinandersetzungen, aber jetzt noch keine großen Gewalteskalationen. […]
Die Blockadeaktionen wurden von sehr vielen jungen, schwarz gekleideten Menschen durchgeführt. Ob sie jetzt alle zur Antifa gehört haben, können wir nicht sagen weil auch keinerlei Vorkontrollen durchgeführt wurden, sodass man keine Zuordnung zu irgendwelchen Personengruppen machen kann. Auf der Anderen Seite wurde das gesamte „Pegada“-Spektrum, was mit gelaufen ist, blockiert. […] Der Zug sollte ja erst durch die Bürgermeister-Wagner-Straße beginnen, er wurde aber bereits auf dem Willy-Brand-Platz zum Busbahnhof zur Bürgermeister-Wagner-Straße hin blockiert. Daraufhin, immer in Absprache mit dem Veranstalter, sollte der Zug dann durch die Bahnhofstraße gehen, dort wurde ebenfalls eine Blockade aufgebaut, also es haben sich Menschen in den Weg gestellt. Daraufhin hat man dann den ursprünglichen Weg durch die Bürgermeister-Wagner-Straße genommen. Dort kam es zu einer kleineren Blockade, bei der auch Bauzäune mit eingesetzt wurden. Durch diese Blockade wurde dann der Zug durch geführt. Es ging weiter auf der ursprünglichen Strecke über den Juri-Gagarin-Ring bis hin zum Krämpfertor, dort gab es dann eine weitere größere Blockade im Krämpfertor über die komplette Straßenbreite. Somit wurde der Zug umgeleitet über die Krämpferstraße auf den Juri-Gagarin-Ring. Hier gab es immer mal kleinere Versuche von Blockaden, auch etwas größere Blockaden, die aber dann ganz normal umgangen werden konnten, indem man über den Grünstreifen gelaufen ist. Es ging dann weiter über den Schmittstedter Knoten unter der Eisenbahnunterführung durch hin zum Stadtpark und von hinten wieder auf den Willy-Brand-Platz drauf. Dort gab es dann die Abschlussveranstaltung, welche 17:05 Uhr etwa beendet wurde. […] Auf dem Domplatz gab es eine Gegenveranstaltung. Der Domplatz war ja eigentlich gedacht als Endkundgebungsort für die „Pegada“-Demonstration. Dort gab es eine Demonstration, die hatte allerdings keine Auswirkungen auf das polizeiliche Handeln vor Ort“


Das Thema ruft in der Politik mehrheitlich Kritik hervor. So äußerte sich die Linke Flüchtlingspolitikerin Astrid Rothe-Beinlich, hinter „Pegada“ stecke ein kruder Zusammenschluss aus Verschwörungstheoretikern, Neonazis und gewaltbereiten Hooligans. Des Weiteren stünden diese Gruppierungen für Geschichtsverklärung und Rassismus und würden Vorurteile zu Lasten Dritter schüren.
SPD-Stadtrat Kevin Groß fordert nach der Demonstration Konsequenzen des Innenministers Holger Poppenhäger wegen des, seiner Meinung nach, misslungenen Polizeieinsatzes. Im Vorfeld sei verschiedenen Behörden mitgeteilt worden, dass die Veranstaltung von Rechten Hooligans instrumentalisiert werden könne. Auch ein öffentlicher Aufruf der „HoGeSa“ Organisatoren, habe zu keiner Reaktion geführt. Auch sieht Groß darin ein schlechtes Vorzeichen in Hinblick auf die „HoGeSa“ Demonstration, die für den 15. März in Erfurt angemeldet ist. Wenn sich bis dahin nichts tue, so Groß, könne man mit einem herben Schlag gegen alle zivilgesellschaftlich engagierten Menschen rechen, bei dem die Stadtgesellschaft nicht nur Sach-, sondern auch Personenschäden zu befürchten habe.


Tilman Hochreither
30.01.2015




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Demo geht auch anders

Pegida, Pegada, blablabla... manch einer ist bereits genervt von den Demonstrationen im ganzen Land und selbst die politische Interessierten verlieren langsam den Überblick. Ledig ist das Thema nicht zuletzt wegen der üblen Hetze, die auf diesen Kundgebungen verbreitet wird. Da wird Gift und Galle gespuckt, Vorverurteilt und Stimmung gegen andere gemacht. Konstruktive Beiträge und Auseinandersetzungen gibt es nicht.

Demonstrationen gehen aber auch anders: auf einer sachlichen Ebene, gesprächs- und kompromissbereit und mit ganz konkreten Forderungen. So wie heute Nachmittag auf dem Fischmarkt. Um 16:00 kommen hier Bürger und Bürgerinnen zusammen, um das Mitspracherecht der Erfurter Bevölkerung bei der Gestaltung ihrer Stadt einzufordern. Und sie kommen nicht allein:

„Wir versammeln ja bestimmt ein Dutzend Vereine und Bürgerinitiativen bei dieser Demonstration. Es soll einfach gezeigt werden, dass wir mit der Stadtverwaltung in einen Dialog treten wollen, weil wir uns nicht gehört fühlen.“

sagt Julia Hurlbeck von der Bürgerinitiative Stadtbäume statt Leerräume.

An der Demonstration beteiligen sich unter anderem die Initiative für eine anwohnerfreundliche Umgestaltung der Nordhäuser Straße, der Erfurter Rollrunde e.V., der Verkehrsclub Deutschland, der Altstadtentwicklungs e.V. und auch der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland – kurz BUND. Dass sich so viele Initiativen und Vereine zur Demo angekündigt haben, liegt daran, dass die Kommunikation zwischen Verwaltung, Politik und Bürgern nicht funktioniere, wie Robert Bednarsky vom BUND erklärt:

„Insofern ist es ein Dreieck, ein Dreieck der Kommunikation zwischen der Bürgerschaft – dem Wahlvolk sozusagen – den gewählten Repräsentaten und den Regierenden, also denjenigen die die Beschlüsse umsetzen. Und dieses Dreieck scheint gestört.“

Den Demonstranten geht es dabei in erster Linie um Mitspracherecht bei städtischen Bauvorhaben. An vielen Stellen fühlten sich die Bürger übergangen. Die Rathausbrücke, der Umbau der Nordhäuser Straße und das Steigerwaldstadtion sind nur einige Beispiele, bei denen die Bürger vor vollendete Tatsachen gestellt worden seien. Als Lösung schlägt der BUND eine Bürgerkommune vor, in der Bürger, Politik und Verwaltung gemeinsam über die Konzeption der zukünftigen Stadt beraten. Dafür müsse jedoch zunächst geklärt werden, wie eine Bürgerbeteiligung aussehen könnte und diese dann als Bürgerbeteiligungssatzung rechtsverbindlich gemacht werden. Robert Bednarsky hat da schon konkrete Ideen:

„In dieser Bürgerbeteiligungssatzung steht zum Beispiel, dass es ein ergebnisoffener Prozess im Dialog zu etwas hin sein muss. In dieser Satzung steht zum Beispiel drin, dass es eine Vorhabenliste geben muss. Und dann beginnt man zielgerichtet, nicht so diffus in die Stadt hinein, sondern man kennt die Anwohner, man kennt die Betroffenen, man kennt die Organisationen, die sich mit einerm Thema befassen, die lädt man zu Zukunftswerkstätten ein. Und diese ersten Ergebnisse leitet man dann weiter an Fachplaner. Man bringt Alltagswissen – vor Ort – und Fachwissen in einer weiteren Stufe zusammen.“

Klingt wie eine gute Idee, für die andere Städte beispielhaft sind. Der Stadtrat in Wolfsburg hat im Oktober das „Konzept BürgermitWirkung Wolfsburg“ beschlossen, dass den Bürgern inzwischen ein Mitspracherecht einräumt. Dazu wurde in Wolfsburg ein Bürgerbüro gegründet, in dem die Anwohner Ideen zum Antrag bringen können.

Ähnliches schwebt dem Erfurter Bürgerbündnis auch vor, wenn sie heute um 16 Uhr auf dem Fischmarkt demonstrieren. Denn die Bürger haben derzeit immer wieder das gleiche Problem:

„Wir kommen erst immer am Schluss, wenn alles immer schon entschieden ist und sind mit den Entscheidungen der Stadt eher unzufrieden. Und deswegen haben wir gesagt, es geht so vielen Bürgern in der Stadt genauso, wir sollten zur ersten Stadtratssitzung in diesem Jahr eine Demonstration machen, dass die Stadt aufwacht und uns wahrnimmt. Und wahrnimmt dass wir mitreden wollen, eine Meinung haben und nicht immer wütend darauf sein wollen, was da passiert.“

Für die Demonstration haben die beiden Erfurter Liedermacher Gert Krambehr und Wolfgang Sack zusammen ein Lied getextet, dass sie vor dem Rathaus auch zum Besten geben werden. Es heißt „Aufbäumen“ und zeigt, dass Demonstrationen dieser Tage auch kreativ sein können.



Andreas Kehrer
28.01.2015


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Renaturierung der Geratalaue

Im Zuge einer Lanschaftumgestaltung werden an der Gera 190 Bäume gefällt.
Dazu wird der Fuß und Radweg ungefähr ein Jahr lang gesperrt.
Das fällen der Bäume sei für die Renaturierung notwendig.
Die Gefällten aus Amerika stammenden Robinien werden durch neue Eichen und Obstgehölze ersetzt.


Negative Jahresbilanz zum Haushalt 2014

Erfurt habe das Jahr 2014 mit einem Millionenverlust abgeschlossen. Das geht aus einem Bericht der Thüringer Allgemeinen hervor. Demnach würden insgesamt über acht Mio. Euro fehlen. Die Stadtverwaltung gebe Mehrausgaben im Sozialen und Abgänge in der Gewerbesteuer als Gründe an. Erstmals in Oberbürgermeister Bauseweins Amtszeit würden damit Rote Zahlen am Ende eines Haushaltsjahres stehen. Laut Gesetz muss dies spätestens mit dem Haushalt 2016 ausgeglichen werden. Zusätzlich würden im Verwaltungshaushalt 7 Mio und im Vermögenshaushalt 20 Mio. Euro fehlen. Das Kitainvestitionsprogramm solle laut Bausewein nicht verändert werden. Auch solle mehr Geld in die Instandhaltung der Straßen investiert werden. Dies könnte zu Einbußen bei Zuschüssen für Vereine, Sport oder Kultur führen.


Umbau der Erfurter Straẞenbahnen und Bussen auf neues Bordinformatiossystem abgeschlossen

Das 1.9 Millionen Euro schwere Projekt wurde ende des letzten Jahres abgeschlossen.
Das überarbeitete Bordinformationssystem soll die Orientierung erleichtern, ebenfalls werden Zusatzinformationen wie Anschlüsse und aktuelle Informationen der Leitstelle angezeigt.
Ein weiter Vorteil dieses Systems ist die flexiblere Umleitung der Strecke bei Unfällen.


Demonstration für mehr Bürgerbeteiligung in Erfurt

Mehrere Erfurter Bürgerinitiativen, darunter auch die Initiativen „Stadtbäume statt Leerräume“ und „SteigerWald!Stadion“, die sich beide für den Erhalt von Bäumen in Erfurt einsetzen, rufen am Mittwoch, den 28. Januar 16 Uhr zu einer Demonstration vor dem Erfurter Rathaus auf. Sie fordern mehr Transparenz und echte Bürgerbeteiligung bei aktuellen und künftigen Themen der Stadtentwicklung, wie zum Beispiel beim Bau der Multifunktionsarena und den damit verbundenen Eingriffen und finanziellen Folgen.


Clemens Riese & Tilman Hochreither
26.01.2015

















Die Lokalinfos der Vergangenheit können in unserem Archiv nachgelesen werden

Lokalnachrichtenredaktion
29.01.2015

Kommentare

  1. Was bei dem Artikel "Jahresbilanz zum Haushalt 2014" vergessen wurde: Neben den möglichen "Einbußen bei Vereinen, Sport oder Kultur" steht auch das Sozialticket zur Disposition, das die Stadt Erfurt zur Zeit noch (bis Juni 2015) zum Preis von 30 Euro monatlich an Empfangsberechtigte (Inhaber eines Sozialpasses) ausgibt. Mehr dazu: http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Haushalt-geschoent-Erfurt-machte-2014-Millionenverlust-1910138858 . Mobilität ist ein Grundrecht für alle (Erfurter)Bürger, ob reich oder arm (Sozialhilfe - und Hartz IV-Empfänger)! P.S. Seit 1. Januar 2015 ist es schon nicht mehr möglich am Wochenende eine Begleitperson oder einen Hund mit dem Ticket mitzunehmen. Mehr dazu hier: http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Leistungen-des-Sozialtickets-von-Erfurt-sind-eingeschraenkt-worden-1271913436

    Erfurter Bürger - 26.01.2015, 18:31

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