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"Pfand gehört daneben" - auch in Erfurt ::: Neuigkeiten von der Multifunktionsarena ::: Wie sinnvoll ist eine Umweltzone in Erfurt? ::: Der Angriff auf das Kunsthaus in Erfurt - Ein abgeschlossener Fall?! :::
Weltweiter Aufruf für Kobanê am 1. November 2014 - Erfurt demonstriert auch

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Weltweiter Aufruf für Kobanê am 1. November 2014 - Erfurt demonstriert auch

Der Kulturverein Mesopotamien wird am Samstag, den 1. November zusammen mit vier weiteren Gruppen mit einer Demonstration erneut auf die Lage in Kobanê aufmerksam machen. Unterstützt wird die Demonstration von Solid, von der Linksjugendgruppe der Partei die Linke, von der Antifa Arnstadt-Ilmenau, von der Yezidischen Initiative Thüringen und dem Infoladen Erfurt.
Geplant ist ein Demonstrationszug vom Domplatz bis zum Anger. Vor den Domstufen sollen verschiedene Gruppen und Betroffene Reden halten. Des Weiteren ist ein Zwischenstopp mit einer Kundgebung am Fischmarkt geplant. Auf dem Anger wollen die Demonstranten ein Theaterstück aufführen und eine Ausstellung zu Rojava und dem dortigen politischen Gesellschaftssystem präsentieren.
Zweites Thema der Demonstration ist Şengal. Die Stadt im Gebiet der Yeziden im Irak wird seit drei Monaten von der Terrororganisation Islamischer Staat angegriffen. Hierauf wollen die Demonstranten ebenfalls aufmerksam machen.
Ercan Ayboga vom Kulturverein Mesopotamien hofft auf über 200 Teilnehmer. Es haben sich bereits Mitstreiter aus Weimar, Arnstadt, Ilmenau und Gotha angekündigt.
An diesem Tag wird nicht nur in Thüringen, sondern weltweit, vor allem in vielen Großstädten mit verschiedenen Aktionen auf Kobanê aufmerksam gemacht. Dieser wird von den Organisatoren der Aktionen als der Tag für Kobanê bezeichnet. Im Interview mit Radio FREI berichtete der Vertreter des Kulturvereins Mesopotamien, Ercan Ayboga über die geplante Demonstration und die Situation in Kobanê und Şengal.


„Wir wollen am 1. November eine Demonstration machen, die vor dem Domstufen in Erfurt beginnt und bis zum Anger führt. Warum der 1. November? Weil am 1. November weltweit Aktionen für Kobanê stattfinden. Vor zwei Wochen hat eine Gruppe von Intellektuellen, Aktivisten usw. einen Aufruf gestartet. Und an vielen Orten schließen sich engagierte Menschen, Gruppenorganisationen an. An dem Tag werden wir zusammen mit Menschen aus aller Welt, auch in Kurdistan gemeinsam demonstrieren. Denn es ist wichtig jetzt Flagge für Kobanê zu zeigen. Kobanê ist zu einem Symbol des Widerstandes gegen […] faschistische, patriarchale Repressionen geworden, gegen einen Vernichtungs- und Verteidigungsfeldzug in den Staaten Syrien und Irak. Aber es geht um mehr. Auf der einen Seite haben wir ein demokratisches Gesellschaftsmodell, was basisdemokratisch ist. Wo die Geschlechterbefreiung und die Gleichstellung der verschiedenen Ethnien und Religionen wichtig ist und auf der anderen Seite haben wir eine Terrororganisation, die genau das Gegenteil vertritt. Und wir müssen dort Position beziehen. Das zweite Thema ist Şengal. Şengal ist ja der Ort, wo die Yeziden lebten, leben. Das ist der Ort, der vor drei Monaten von der Terrororganisation IS angegriffen wurde. Yeziden sind ja eine Minderheit, religiöse Minderheit unter den Kurden, die besonders von den Islamisten angegriffen wird. Wir wollen auch auf die Situation der Yeziden hinweisen. Denn zehn tausend Yeziden sind im Şengal Gebirge eingekesselt. Halten sich auf den Bergen auf und verteidigen sich. Konnten sich bisher erfolgreich gegen den IS verteidigen, aber sie sind eingekesselt und die Situation ist brenzlig, auch angesichts des kommenden Winters
Die Demonstration am Samstag, den 1. November beginnt um 13:00 Uhr vor den Domstufen. Wir rufen hier alle Menschen auf. Jeder Mensch, sofern er nicht irgendwie antidemokratisch eingestellt ist, kann teilnehmen.“

Wer den Kulturverein Mesopotamien bei der Demonstration unterstützen möchte, kann sich der Gruppe am Samstag, den 1. November um 13 Uhr vor dem Domstufen anschließen.

Dilan Derya Kisaoglu & Tilman Hochreither
31.10.2014





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Der Angriff auf das Kunsthaus in Erfurt - Ein abgeschlossener Fall?!

Zwei Jahre und drei Monate nach dem Vorfall ist das Urteil gefallen. Den sieben Verdächtigten, die am 13. Juli 2012 bei einem gewaltsamen Angriff auf die Gäste und Organisatoren einer Kunstausstellung in Erfurt sechs Personen schwer verletzten, warf die Staatsanwaltschaft gemeinschaftlich gefährliche Körperverletzung, Volksverhetzung und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vor. Während des Verfahrens wie auch nun im Nachhinein wird die Schwierigkeit in Hinsicht auf die klare Rekonstruktion des Falles immer wieder betont. So konnte nicht jeder Schlag einem konkreten Täter zugeordnet werden und allgemein gibt es laut vieler Berichte Unklarheiten, teils weil die Täter bis auf eine Ausnahme das Schweigerecht in Anspruch nahmen, teils aber auch weil die Zeugen des Vorfalles auch gleichzeitig die Opfer der gewaltsamen Angriffe waren. Letztlich wurde folgendes seitens des Amtsgerichts beschlossen: Drei Personen wurden freigesprochen, drei der Täter bekamen unterschiedliche Bewährungsstrafen von sieben bis 17 Monaten und einer wurde zu zwei Jahren und drei Monaten Haftstrafe verurteilt. Der Fall scheint abgeschlossen. Jedoch löste er viele Debatten aus. Debatten darüber wie mit der rechtsextremen Gewalt umgegangen werden sollte, ab wann eine Gruppe und der Anlass eines Angriffs als „rechtsgesinnt“ eingestuft werden kann.
Auch wenn bei diesem Fall anfänglich ein rechter Hintergrund verneint wurde, ist es nun zum Ende klargestellt. Die Leiterin des Kunsthauses in Erfurt, Monique Förster, die an dem Abend ebenfalls verletzt wurde, schilderte ihre Sicht zum Geschehen am Tag des Vorfalles in einem Interview.

„Die Personen waren also so zu dem Zeitpunkt noch eigentlich relativ gut zu erkennen, zumindest die erste Person, die sich dem Kunsthaus genährt hat und den Besuchern sozusagen versucht hat Geschichtsunterricht zu erteilen. Sie waren schon gut zu erkennen und wie gesagt, diese erste Person war auch dann eindeutig zu identifizieren, schon anhand ihrer Äußerungen und als zweites auch anhand der Kleidung. Also einer trug ein Horst-Wesel-T-Shit und auch die Tattoos waren sehr eindeutig, dass man davon ausgehen konnte, dass sie da verortet sind, in der rechten Szene. Zu unserer Pressemitteilung ist es eigentlich dann gekommen, als wir die Veröffentlichung gelesen haben, dass ein rechter Hintergrund, dass davon nicht ausgegangen wird. Und das war dann für uns der Punkt, da nochmal eine Pressemitteilung zu schicken, weil das sehr eindeutig war. Also Anlass war ja letztendlich gewesen, die Äußerung der Gruppe, […..] also Hitlergruß gezeigt, „Sieg Heil“ gerufen, rassistische Äußerungen gemacht, menschenverachtende Äußerungen gemacht, gegen Juden gehetzt... Und das war letztendlich auch der Grund, weshalb zum Beispiel eine der Künstlerinnen als erstes sich dagegen verwart hat, gegen diese Äußerungen und auch die Polizei gerufen hat, weil darin schon eine Straftat bestand. Als die Polizei gekommen ist, sind ja die Täter geflüchtet Richtung Augustinerstraße. Die Polizei wie gesagt hat ja einen der Mitbeteiligten feststellen können, der auch von uns zweifelsfrei identifiziert wurde. Und zu den Festnahmen der anderen ist es dadurch gekommen, dass die wieder zurück gelaufen sind, also die von uns bezeichneten Täter und die Polizei dann auch mit angegriffen haben und wobei ja auch unter anderem eine Polizistin schwer verletzt wurde.
Unsere Kritik war eigentlich gewesen, hätten sie den ersten Anruf ernst genommen, wo noch kein gewalttätiger Übergriff passiert wäre, einfach wenn die Polizei gekommen wäre in dem Moment, als die Künstlerin, die Kristina Schulz gemeldet hat, diese rassistischen Äußerungen, und die Belästigungen der Gäste. wenn dort gleich jemand gekommen wäre, hätte man vielleicht, wenn das möglich gewesen wäre, auch schlimmeres verhindern können.“

Ob man den Vorfall mit einem vorzeitigen Eingreifen der Polizei hätte vermeiden können, wird wohl unklar bleiben. Jedoch ist eines klar. Durch solche Beispiele wird es immer ein Thema der öffentlichen Debatte bleiben, wie weit man ausgehend von Äußerungen und einer Gesinnung eine gewaltbereite Auseinandersetzung erwarten und gegebenenfalls durch bestimmte Maßnahmen vermeiden kann.

Dilan Derya Kisaoglu
31.10.2014




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Wie sinnvoll ist eine Umweltzone in Erfurt?

Die Umweltzone Erfurt sorgt schon seit langem für Diskussionen in der Landeshauptstadt Thüringens. Sie wurde am 1.10.2012 eingerichtet, um die EU-Luftreinhaltewerte zu erfüllen. Die Zone erstreckt sich dabei über ein Gebiet, dass unter anderem die komplette Innenstadt umfasst. In dieser Zone dürfen nur solche Pkws am öffentlichen Verkehr teilnehmen, die mit einer Grünen Umweltplakette gekennzeichnet sind. Um diese zu erhalten, müssen die einzelnen Fahrzeuge einen relativ geringen Schadstoffausstoß besitzen. Ziel der gesamten Maßnahme ist es, die Luftqualität zu verbessern und die Gesundheitsbelastung für Mensch und Umwelt zu verringern. In diesem Sinne spielt vor allem die Feinstaubbelastung eine Rolle, die eine Zunahme von Atemwegs- und Herz/Kreislauferkrankungen bewirken kann.

Dennoch wurden in den vergangenen zwei Jahren einige Stimmen stark, die den Sinn einer solchen Zone bezweifelten. Eine dieser Stimmen ist die von Cecilia Michel von der Industrie- und Handelskammer Erfurt. Sie fasst ihre Kritik wie folgt zusammen.

"Wir kritisieren, dass die Umweltzone in Erfurt ungeeignet und auch nicht erforderlich ist. Sicherlich ist das ursprüngliche Ziel, Feinstaub und Stickstoff zu reduzieren, durchaus legitim, nur bezweifeln wir eben, dass es […] mit den Mitteln einer Umweltzone zu erreichen ist."

Zwar hat die Umweltzone eine geringe Auswirkung auf die Schadstoffemission, diese steht aber in keinem Verhältnis zu dem Aufwand, die eine solche Zone mit sich bringt. So wird angenommen, dass in den vergangenen zwei Jahren rund 430.000 € in die Umweltzone investiert wurden. Im Gespräch wurden einige Alternativen gegenüber der Umweltzone genannt.

"Man könnte zum Beispiel eine intelligente Ampelschaltung installieren. Sie kennen das „Grüne Welle“ oder „Umweltsensitive Verkehrssteuerung“ nennt man das. Also wo praktisch je nach Verkehrslage oder Wetterlage, die Ampeln geschaltet werden. Es gibt noch andere Möglichkeiten, zum Beispiel öffentliche Verkehrsmittel stärker nutzen, Carsharing usw., ein Baustellenmanagement […]. Es gibt da vielfältige Ideen."

Aus Sicht der Handelskammer sollen diese Alternativen im Vergleich wirksamer als eine Umweltzone sein, da sie entweder weniger Kosten hervorrufen oder zu größeren Einsparungen beim Schadstoffausstoß führen.
Doch die Industrie- und Handelskammer zusammen mit einem ansässigen Taxiunternehmen gehen einen Schritt weiter und haben Klage gegen die Umweltzone eingereicht. Das Ziel ist die endgültige Abschaffung der Zone.

"Ja also wir wollen erreichen, dass […] das Verwaltungsgericht feststellt, dass die Einrichtung der Umweltzone in Erfurt nicht rechtmäßig erfolgt ist und dass sie praktisch am Ende abgeschafft wird, dass sie aufgehoben wird, dass alle Verwaltungsverfahren, die eben mit so einer Plakette enden, bis dahin gestoppt werden, das wäre praktisch das Ziel."

Obwohl die Klage relativ unmittelbar nach Errichtung der Umweltzone eingereicht wurde, ist bis heute noch kein endgültiges Urteil verkündet worden. Voraussichtlich wird dies erst im kommenden Jahr geschehen. Falls sich die Forderungen der Kläger durchsetzen, wäre Erfurt bundesweit die erste Stadt, die eine Umweltzone wieder abschafft.



Paul Blattner
30.10.2014





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Neuigkeiten von der Multifunktionsarena

Die Debatte um den Umbau des Steigerwaldstadions zur Multifunktionsarena brodelt nun kurz vor dem geplanten Baubeginn wieder auf.
Den Zuschlag soll die Köster Bau GmbH in Kooperation mit dem Architektenbüro HPP Hentrick-Petschnigg und Partner GmbH bekommen. Die Köster Bau GmbH war unter Anderem schon am Bau der Volksbank Arena in Hamburg, die Volkswagen Arena in Wolfsburg und das Westfahlenstadion in Dortmund beteiligt. Bei dem Umbau soll die alte Westtribüne erhalten werden, die restlichen drei Seiten sollen neue Sitzbereiche erhalten. Der neue Haupteingang soll von der Arnstädter Straße an die Ostseite verlegt werden. Der Zuschauerbereich soll komplett überdacht werden und in das bestehende Dach übergehen. Aus der Vogelperspektive wird die Arena in Rot Weiß zu betrachten sein. Damit werden die Farben des Freistaates, der Stadt Erfurt, des deutschen Leichtathletikverbandes und des FC Rot-Weiß Erfurt dargestellt. Diese Überschneidung passt auch inhaltlich. Denn die Multifunktionsarena wird Stadion und Leichtathletikstützpunkt. Geplant sind Plätze für circa 18600 Zuschauer. Dabei sollen die Heimfans in der Südkurve, die Gäste in der Nordkurve platz nehmen. Des Weiteren sollen in dem Gebäude die Büros des Betreibers, Presse- und Businessbereiche und ein Cateringbereich zur Congressnutzung eingerichtet werden. Der Tagungsbereich soll sich zudem in mehrere Bereiche aufteilen lassen und soll Platz für bis zu 2000 Menschen bieten. Um im Kostenrahmen von 35 Millionen Euro zu bleiben mussten in der Planung jedoch auch einige Kompromisse eingegangen werden. So wurde die Zahl der Toiletten reduziert, da dies im Unterhalt günstiger sei. Bei Großveranstaltungen solle dies mit mobilen WCs ausgeglichen werden. Auch werde der Boden anstelle von Parkett aus Kunststoff bestehen, um Kosten zu sparen. Dazu äußerte sich Urs Warweg, SPD-Stadtrat und Mitglied der Jury des Auswahlverfahrens:

„Was mir an dem Entwurf gefällt sind einmal die Überdachung und dass der zweite Eingang Richtung Süden noch die Möglichkeit lässt, davor zu fahren zu Veranstaltungen und die Innenstruktur der multifunktionalen Tribüne ist auch ganz gelungen. […] Bei der aller ersten Ausschreibung waren doch recht heftige Preise für Fliesen und Ähnliches vorgesehen. Es ist schlicht und einfach so: es soll nicht mehr kosten als diese Brutto 35 Millionen. Das ist der große Knackpunkt. Wenn wir etwas anderes wollen, müssen wir mehr Geld in die Hand nehmen, was wir nicht haben. […] Das Ziel der Multifunktionsarena ist ja eine multifunktionale Nutzung und die sportliche Nutzung sollte ja nicht der überwiegende Teil sein. Sondern deswegen ist ja dieser Teil mit verschiedenen Veranstaltungsräumen mit verschiedener Größe, verschiedener Höhe mit dabei. Und dort wird es dann einen Betreiber geben, das ist soviel ich weiß ausgeschrieben, da gibt es auch Interessenten. Und der muss dann zusammen mit dem Sportbetrieb versuchen oder ist nicht mal direkt an den Sportbetrieb angegliedert, der muss versuchen, das so hin zu bekommen, dass er möglichst sein Geld rein holt.“

In dem Entwurf der Baufirma wurde auch das Sicherheitsmanagement berücksichtigt. So würden in der neuen Arena die Besucher bereits in der äußeren Umfriedung kontrolliert. Zudem kann man laut Plan den Zuschauerbereich bei Risikospielen in fünf Sektoren unterteilen. Dabei würden die Fans bis zu den Zugängen hin getrennt. Eigene Zufahrten für Busse vor den jeweiligen Eingängen helfen ebenfalls bei der Trennung von verfeindeten Fangruppen.
Vorgesehener Baubeginn ist Ende dieses Jahres. Es würden jedoch keine Fördermittel verloren gehen, wenn mit dem Bau erst 2015 begonnen werden würde.
Bevor aber am alten Steigerwaldstadion die Bagger rollen, muss der Stadtrat in seiner Novembersitzung dem Bauplan zustimmen.


Tilman Hochreither
29.10.2014





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„Pfand gehört daneben“ - auch in Erfurt


Es gehört mehr oder weniger zum Alltag in der Stadt Menschen zu treffen, die in Müllbehältern und Papiertonnen nach Pfandflaschen suchen. Dabei ist es für viele unvorstellbar in Müllbehältern zu wühlen, schon gar nicht in der Stadt vor so vielen Passanten und Zuschauern. Viele Stimmen äußern sich in diesem Zusammenhang kritisch, weil sie der Meinung sind, dass in einer industriell hochentwickelten und wohlhabenden Gesellschaft der Bedarf nach zusätzlichen Euros durch das Flaschensammeln nicht besteht. Doch die Realität sieht anders aus, es ist keine Seltenheit in Erfurter Innenstadt FlaschensammlerInnen zu treffen. Diese Personen legen das Schamgefühl beiseite und suchen trotz der hohen Verletzungs- und Infektionsrisiken nach verwertbarem Pfandgut.
Dass das Kernproblem darin besteht, dass die Menschen ihren Lebensunterhalt nicht durch ein angemessenes Einkommen sichern können, steht außer Frage. Im städtischem Leben gibt es vielerlei Formen von Existenzbeschaffungen. Die einen werfen das Pfandgut weg, weil es in der Nähe kein Pfandautomat gibt, oder weil man einfach darauf verzichten kann. Wobei andere darauf angewiesen sind, diese zu sammeln und zu verwerten.
Und weil das Kernproblem nicht von heute auf morgen gelöst werden kann, gab es und gibt es Ansätze bundesweit und in Erfurt die Auswirkungen dieser Probleme zu beheben. Das Ziel ist es den Menschen zumindest das entwürdigende Wühlen im Müll zu ersparen. Andererseits hat diese Art der Entsorgung natürlich auch viele Vorteile in Hinsicht auf die bewusste Mülltrennung. Pfandflaschen, die kein Müll sind, würden somit nicht in Müllbehältern landen und müssten nicht im Nachhinein bei der Müllentsorgung sortiert werden. Seit 2011 engagiert sich die Initiative „Pfand gehört daneben“ in dieser Hinsicht durch unterschiedliche Aktionen. Auch in Erfurt gab es viele Jugendliche, die von dieser bundesweiten Idee ausgehend gehandelt haben. Die Mitglieder der Jusos Erfurt befestigten Plastikbehälter an Papierkörben und Laternenpfählen, die als Pfandbehälter funktionieren sollten. Dazu äußerte sich Kevin Groß von der SPD-Stadtratsfraktion im Interview mit Radio Frei:

„Also wir als JuSos haben letztes Jahr eine Aktion gemacht mit ein paar jungen Menschen, die auch ein bisschen weiter aus einem breiteren alternativen Umfeld kommen. Und wir sind auf die Idee gekommen natürlich durch die Hamburger Initiative „Pfand gehört daneben“ […] und da hatte mich dann ein Kollege angesprochen, ob wir so was nicht machen wollen, ob wir so was als JuSos nicht unterstützen wollen und das gemeinsam machen können und dann haben wir uns leere Kisten besorgt von verschiedenen bisschen alternativeren Getränkehändlern in Erfurt […] und dann haben wir die an verschiedenen Punkten in der Stadt aufgehangen und das halt prinzipiell mit dem Ziel a) erst mal auf die soziale Schere hinzuweisen, auf der anderen Seite aber auch zu ermöglichen, dass die Leute nicht in den Mülleimern rum kramen müssen. […] Ich hatte das persönlich auch mitgenommen in den Kommunalwahlkampf für die SPD, für die ich ja jetzt im Stadtrat sitze und habe dazu einen Anfrage im Stadtrat geschrieben, wo jetzt das Ergebnis raus kam und die Stadt gesagt hat, dass es technisch nicht wirklich einfach zu verwirklichen ist, überall an die Mülleimer so welche Kisten dran zu machen. Prinzipiell habe ich da schon ein, zwei Ideen. Man könnte beispielsweise es so handhaben, dass das selbstorganisiert gemacht wird von den Leuten. Dazu darf man natürlich nicht aufrufen, aber ich denke, dass es ganz schön wäre wenn sich Leute finden, das einfach so zu machen, ich denke das kann sich ganz gut etablieren und die andere Möglichkeit ist, nachzufragen, wie es denn an Laternen aussieht, ob man da so welche Sachen dran hängen könnte und ob das nicht auch relativ billig zu verwirklichen ist. […] Wir haben uns da auch zusammen geschlossen und haben gesagt: 'Wir machen das jetzt einfach' und ich denke wenn die Zivilgesellschaft sagt, 'OK, wir machen das', dann macht sie das halt und ich denke so was kann sich im Stadtbild schon etablieren und wird auch nicht zwangsläufig vom Ordnungsamt oder von irgendwelchen Leuten nach 'ner Zeit heruntergerissen. […] Das in Erfurt ist im Endeffekt nur ein kleiner Versuch gewesen. […] Das ist ziemlich gut angekommen, was wir gemacht hatten. Es gab auch ein paar Nachahmer und gerade Touristinnen und Touristen fanden das total gut und viele Erfurterinnen und Erfurter aber wir haben leider alleine als Jugendverband nicht die Kraft gehabt das Projekt jetzt konsequent weiterzuführen und wollten auch erstmal wissen, was die Verwaltung jetzt schlussendlich dazu sagt.“


Nach den verschiedenen Bürgeraktionen gab es auch eine Petition. In dieser war die Forderung an OB Andreas Bausewein festgehalten, eine Lösung für das Pfandproblem in Erfurt zu finden. Letztendlich gab es die Idee Pfandringe um die Müllkörbe in der Stadt zu befestigen. Somit sollten die Pfandbehälter der Aktion „Pfand gehört daneben“ mit der staatlichen Hilfe zu einer Selbstverständlichkeit werden, wie auch das Vorhandensein der Müllbehälter. Jedoch konnte diese Idee bis heute nicht umgesetzt werden. Vielmehr gibt es Gegenargumente, ob sich überhaupt so eine Erneuerung lohnt. Diese von der Stadtverwaltung nicht favorisierte Idee, solle zu hohe Investitions- und Betriebskosten mit sich bringen. Außerdem würden diese Pfandringe, die um die Müllkörbe befestigt werden sollen, das Leeren dieser Körbe erschweren und zu viele Umstände verursachen, die zum Zeitverlust führen würden. Auch wenn die Diskussionen noch nicht beendet sind und der Stadtrat die Entscheidung treffen wird, ist die Resonanz von Seiten der Verwaltung eher negativ.



Dilan Derya Kisaoglu
28.10.2014

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